Sommer in unserm Garten (Fotos)
Monat: Juli 2016
Wilhelm Neurohr: „Paradigmenwechsel von langer Hand vorbereitet“ (Bundeswehr-Weißbuch)
Leserbrief zum Schwerpunktthema der taz vom 13. Juli 2016
Die im neuen Bundeswehr-Weißbuch vorgesehene völlige Abkehr Deutschlands (und der EU) vom einstigen Vorrang der Friedens- und Abrüstungspolitik hin zur Aufrüstungs- und Militärpolitik kommt nicht überraschend. Dieser Paradigmenwechsel, der auch unverblümt und grundgesetzwidrig die militärische Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen quasi als Wirtschaftskriege einbezieht, ist von langer Hand vorbereitet und auch längst Bestandteil des GASP (der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU) mit Verankerung im EU-Verfassungsentwurf und jetzigen Lissabon-Vertrag der EU.
Ganze Passagen des neuen Bundeswehr-Weißbuches (und zuvor auch die Reden auf der Münchener Sicherheitskonferenz) lesen sich wie eine Abschrift des dem zugrunde liegenden sicherheitspolitischen Konzeptes der Bertelsmann-Stiftung, das diese bereits im Jahr 2000 mit der Arbeitsgruppe „Venusberg Group“ für die EU – und für die besondere Rolle Deutschlands bei der Verabschiedung als Zivilmacht – erarbeitet hat („Enhancing the European Union as an international Securtity Acta“). Die Europäische Rüstungsagentur, später in „Verteidigungsagentur“ EDA umgetauft, sorgt bereits seit Jahren für die Einhaltung der Aufrüstungsverpflichtungen der einzelnen EU-Staaten. Und die US- und NATO-Administration forderte bereits vor 8 Jahren: „Die deutsche Bundeswehr müsse das Töten lernen und sich an tote Soldaten gewöhnen“(General Rune Solberg 2008).
Längst ist die Bertelsmann-Tochter VAW-Arvato daraufhin mit der Erarbeitung von militärisch-technischen Dokumentationen für die Bundeswehr beauftragt und mit militärischen E-Government-Strategien. Sie sieht es nach eigenen Aussagen – also keine „Verschwörungstheorien“ – zudem als ihren publizistischen Auftrag an, gesellschaftspolitische Akzeptanz für diesen militärischen Paradigmenwechsel zu erzielen und dabei offen zu bekennen, dass es hierbei nicht um „humanitäre Friedenseinsätze“ geht. Dies alles ist nur möglich, weil die Friedensbewegung verstummt ist und die Bevölkerung sich längst an die Militarisierung der Außenpolitik gewöhnt hat. Europa als Friedensprojekt und Friedensnobelpreisträger und Deutschland mit seiner angestrebten militärischen Führungsrolle entwickelt sich zum „Imperium der Schande“ (Jean Ziegler).
Wilhelm Neurohr
Albrecht Thöne: Wo sind die Denkmäler für Ku-Klux-Klan-Opfer?
Leserbrief zu Todesschüsse von Dallas: „Ein Land in Aufruhr“, FR-Titel und Tagesthema vom 9. Juli 2016
Wer beispielsweise kürzlich auf „zdf neo“ die Lehrstücke über die „Geschichte des Kolonialismus“ sehen konnte, der bekam eine Ahnung davon, in welchem Maße bislang auch die Geschichte des US-amerikanischen Rassismus’ unbewältigt ist. Was ist z.B. die nahezu vollständige Ausrottung der Indianer anderes als Völkermord? Man vernichtete ihre Lebensgrundlage, nämlich die riesigen Bisonherden in der Prärie! Nach wie vor ist die ethnologische Geschichtsschreibung in den USA vorwiegend eine „weiße“, d.h. von entsprechendem institutionellen Rassismus, von tendenziellem Verschweigen sowie von Akten- u. Quellenvernichtung beeinträchtigt. Wo sind die Denkmäler für die ca. 300 000 bestialisch hingefolterten Lynchopfer des Ku-Klux-Klans, wo ist der „Walk of Fame“ für die Helden der Bürgerrechtsbewegung? Die Tatsache ist kaum auszuhalten, dass nach Ende des Zweiten Weltkrieges schwarze US-Soldaten, die gerade noch gegen das rassistische Nazi-Deutschland gekämpft hatten, im Süden der USA gelyncht wurden, weil sie sich mit dem „Ehrenkleid ihrer Nation“, der Uniform, in die dortige Öffentlichkeit begeben hatten. Es sprengt fast unsere Vorstellungskraft, dass diese Demokratie heute weit über eine Million Schwarze in ihren Jailhouses wegsperrt – bei Entzug des Wahlrechtes schon für Bagatelldelikte.
Es nimmt offenbar kein Ende, dass wöchentlich zwei Schwarze von der Polizei erschossen werden, weitere im Rollstuhl enden. Es war für mich neu, dass es bei den prekären polizeilichen Überprüfungen zu erfüllende „Quoten“ gibt – das erinnert an die „body counts“ im Vietnam-Krieg.
Gewiss: Auch die Polizisten haben Angst, und wer studieren will, was Lobbyismus anrichten kann, der möge nachlesen, wie die National Rifle Association es verstand, dieser Nation der Amokläufe 300 Millionen Feuerwaffen anzudienen, durch die täglich 89 Menschen und allein pro Jahr hundert Kinder durch Kinderhand ums Leben kommen. Wie gewaltbesessen und rassistisch vernagelt jene Gesellschaft ist, erhellt auch der Lebenslauf jenes Genies, das einst seinen „Sklavennamen Cassius Marcellus Clay“ ablegte: Muhammad Ali musste selbst erst „schlachten“ und sich (unmerklich allmählich in die Parkinsonsche Krankheit hinein) „schlachten“ lassen, um jene Weltgeltung zu erreichen, die es ihm ermöglichte, u.a. mit seiner Wehrdienstverweigerung wirksam gegen das Napalm- und Agent-Orange-Schlachten in Vietnam anzugehen. Sein Antlitz gehört in den Mount Rushmore gemeißelt!
Albrecht Thöne, Schwalmstadt
[Diskussion: frblog.de/dallas in der Frankfurter Rundschau vom 13. 07. 2016]
Wilhelm Neurohr: Offener Brief an den CDU-Landesvorsitzenden NRW Armin Laschet – Haltung zur CETA Parlamentsbeteiligung
Sehr geehrter Herr Laschet,
den Pressemeldungen der letzten Tage entnehme ich, dass Sie die politische (und rechtlich fragwürdige) Auffassung der EU-Kommission teilen, dass bei CETA eine Beteiligung der Nationalparlamente nicht erforderlich sei. Sie halten die Zustimmung des EU-Parlamentes und der Nationalregierungen für ausreichend, da es sich angeblich „um ein reines Handelsabkommen“ handeln würde. Ähnlich hatte sich auch die Kanzlerin und CDU-Bundesvorsitzende zuvor geäußert.
Zugleich werfen Sie jedoch den CETA-Kritikern und Befürwortern einer Bundestags-Beteiligung vor, diese würden sich mit ihrer Forderung nach demokratischer Parlamentsbeteiligung auf das Niveau der Rechtspopulisten begeben und damit aus dem Brexit nichts gelernt zu haben. Auch scheinen Sie die Gutachten von zahlreichen Völker- und Staatsrechtlern sowie ehemaligen Verfassungsrichtern zu ignorieren, die diese Vorgehensweise als nicht mit unserem Grundgesetz vereinbar ansehen. Schon zum EU-Lissabon-Vertrag hatte unser Bundesverfassungsgericht in vielen Punkten auf eine notwendige Einbindung des Bundestages verwiesen.
Ganz offensichtlich spielen Sie damit die keineswegs nur „von rechtsaußen“, sondern quer durch alle politischen Lager und auch wissenschaftlich sowie von Verbänden etc. seit langem kritisierten unbestreitbaren Demokratie-Defizite der EU und deren Exekutivlastigkeit bei Gesetzesvorgaben und Entscheidungsprozessen herunter, die nicht mit unserem Verständnis von Gewaltenteilung kompatibel ist.
Damit offenbaren Sie ihre eigene Lernunfähigkeit und die der Landes-CDU bei den Konsequenzen aus dem Brexit und dem europaweiten politischen Rechtstrend sowie mit Blick auf die Zukunftsfähigkeit und Reformnotwendigkeit der EU.
Offensichtlich ist Ihnen entgangen, dass mit CETA (ebenso mit TTIP und TISA) von nicht gewählten Handelskommissaren unter intensiver Beteiligung von Lobbyisten Regelungen vorgesehen werden, die unsere in langjährigen parlamentarischen Verfahren und öffentlichen Diskursen demokratisch errungenen Regelungen zum Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutz, zum Arbeits-, Tarif- und Sozialrecht sowie zur kommunalen Selbstverwaltung aushebeln und unser Parlament zur Ohnmacht zwingen.
Diese Kritik kommt auch von ideologisch unverdächtiger Seite wie von den kommunalen Spitzenverbänden, den kirchlichen Organisationen, dem Kulturrat und Richterbund, dem Bundesverband der mittelständischen Unternehmen u. v. m., also nicht nur von den Sozial- und Umweltverbänden und Gewerkschaften etc. Hunderte Kommunalparlamente haben sich (auch mit CDU-Zustimmung vor Ort) ebenso kritisch geäußert. Darüber setzt sich der CDU-Landesvorsitzende einfach hinweg?
Schon bei der Großdemonstration in Berlin seitens der CETA-und TTIP-Kritiker mit 250.000 Telnehmenden wurde die Behauptung in die Welt gesetzt, dass diese besorgten Menschenmassen von der Pegida-Bewegung gesteuert wären, bis eine seriöse Untersuchung der Universität Göttingen anhand der genauen Teilnehmerstruktur belegte, welcher Unfug da verbreitet wurde, um die CETA-Kritiker als angeblich von rechts fremdgesteuert zu diffamieren.
Sollte CETA auf die geplante Weise mit CDU-Unterstützung durch die EU „durchgedrückt“ werden gegen den Willen einer Mehrheit von 60% in der Bevölkerung (laut Umfragen), dann wird das zu noch mehr EU- und Demokratieverdrossenheit führen und auch zum Unmut gegenüber Ihrer Partei.
Auch viele Wähler und CDU-Mitglieder an der Basis, die aus guten Gründen eine ablehnen Haltung zu CETA haben und weitaus besser über die Inhalte informiert sind als die meisten Spitzenpolitiker, soviel konnte ich regional beobachten, sind über Ihre Aussagen ebenso empört wie viele andere. Bei der nächsten Landtagswahl wird es deshalb mit Sicherheit eine deutliche Quittung für Ihre Landespartei geben, weil sich die Menschen nicht in die rechte Populisten-Ecke von Ihnen stellen lassen, da Sie offenbaren, dass Sie sich weder vertieft mit der CETA-Problematik befasst haben noch den Brexit-Weckruf richtig einordnen können – und damit der Europa-Idee und der Demokratie einen Bärendienst erweisen. Von Ihnen hätte ich politisch und intellektuell etwas anderes erwartet als platten Gegenpopulismus.
Mit enttäuschten Grüßen
Wilhelm Neurohr
Mitglied des Präsidiums des Gemeinnützigen Instituts für Wissenschaft, politische Bildung & gesellschaftliche Praxis NRW e.V.
Lochtruper Str. 7, D-45721 Haltern am See
+49(0)2364/6043104
Verschwörungstheorien. Eine WDR-Sendung und kritische Anmerkungen dazu
Am 28. Juni 2016 moderierte Ranga Yogeshwar die Sendung Quarks & Co mit dem Titel »Wahn oder Wahrheit? Was steckt hinter Verschwörungstheorien?«
Der WDR-Programmtext:
Am 20. Januar 2017 wird der 45. Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antreten. Kurz darauf wird ihm oder ihr im Weißen Haus eine geheime Akte überreicht werden. Darin steht, was die Öffentlichkeit nie erfahren wird: Wer im Verborgenen die Geschicke der Menschheit lenkt. Wahn oder Wahrheit? Millionen US-Amerikaner glauben jedenfalls daran. Sie glauben ebenso, dass George W. Bush die Türme des World Trade Centers zerstören ließ, dass Harry Truman vom Angriff auf Pearl Harbour wusste oder Richard Nixon die Mondlandung inszenieren ließ. Doch nicht nur US-Amerikaner hängen solchen Vorstellungen an: Quarks & Co nimmt Verschwörungstheorien der Deutschen unter die Lupe.
- Was genau ist eine Verschwörungstheorie?
Wer 2012 behauptet hätte, US-Geheimdienste werteten weltweit fast alle Emails und Internetbewegungen aus, wäre als Verschwörungstheoretiker belächelt worden. Ein Jahr später bewies NSA-Whistleblower Edward Snowden die Richtigkeit dieser Theorie. Nicht jede absurd klingende Verschwörungstheorie, die finstere Mächte am Werk sieht, muss also falsch sein. Woran aber erkennt man einen Verschwörungstheoretiker? Und wenn man ihn identifiziert hat, muss man ihn in die Wirklichkeit zurückholen? Quarks & Co begleitet Verschwörungstheorie-Forscher bei der Arbeit und versucht, Starrköpfe zu überzeugen.
- „Lügenpresse“ – wie soziale Medien Verwirrung stiften
Dass der diffamierende Begriff „Lügenpresse“ – Unwort des Jahres 2014 – als Pauschalvorwurf um sich greift, ist ein alarmierendes Zeichen für die Demokratie. Denn die sozialen Gruppen, die Medien ablehnen und Journalisten angreifen, entziehen sich zunehmend dem Dialog in einer pluralen und streitbaren Öffentlichkeit. Quarks & Co fragt, welche Rolle soziale Medien als Flucht- und Rückzugsort spielen und wie in ihnen Verschwörungstheorien entstehen.
Eine Kritik der Sendung:
„Schon der Titel und die inflationäre Verwendung des Begriffes Verschwörungstheorie, ohne ihn im Wesentlichen zu definieren, diffamieren alle Menschen, die eben nicht unreflektiert die vorherrschende Meinung und damit die Meinung der Herrschenden wiedergeben. Die Sendung beschränkte sich neben ein paar Erläuterungen über die Historie des Begriffs vor allem darauf, möglichst abstruse Beispiele für ´Verschwörungstheorien` abzuliefern wie die Chemtrails und die jüdische Weltverschwörung, und daraus implizit abzuleiten, das ja alle, die irgend sowas glauben, durch den Wind sind…“
[Dieter Tremel am 29. Juni 2016 in seinem Hotchpotch-Blog]
Dieser Kritik kann ich im Großen und Ganzen zustimmen. Zu beidem (Quarks & Co und Hotchpotch) noch drei Anmerkungen:
1. Die meisten Verschwörungstheorien haben einen realen Kern. 2. Nicht die Verschwörungstheorie ist das Übel, sondern wenn eine Verschwörungstheorie zur Tatsachenbehauptung gemacht wird, ist das ein Übel. 3. Nährboden, wenn nicht sogar Anlass für Verschwörungstheorien sind fast immer Geheimhaltung, fehlende Transparenz.
1. und 2.: Beispiele für reale Hintergründe: das „Weltjudentum“, „Chemtrails“ / „Geoengineerin„, „Lügenpresse“.
Judenfeindliche Tatsachenbehauptungen gab es bereits im Mittelalter. Es waren niederträchtige, von Christen verbreitete Erfindungen wie angeblich von Juden begangene Ritualmorde. Dafür gab es keinen realen Kern. Den hat die Behauptung, „die Westmächte und das jüdische Kapital wollen ein selbstbewusstes nationales Deutschland verhindern, weil man Angst vor dem militärischem Heldentum und der Arbeitsfähigkeit der Deutschen hat.“ Ein Zitat aus dem Buch „Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ Rechtsradikale Propaganda und wie man sie widerlegt (S. 205), hrsg. von Jonas Lanig, Wilfried Stascheit.
Darin wird der mittelalterlichen Wucher- und Schachervorwurf aufgegriffen, in dem behauptet wurde, die Juden treiben christliche Bürger und ganze Handelsunternehmen durch Verschuldung systematisch in den Ruin, um schließlich die Herrschaft über die gesamte europäische Wirtschaft zu erlangen. Real ist daran, dass den Juden in Deutschland und im übrigen Europa Geldgeschäfte und Zinseinnahmen erlaubt wurden. Daraus wurde dann mit Hinweis auf „die Rothschilds“, die von 1815 bis 1914 die weltgrößte Bank besaßen, das „Finanzjudentum“: Hitler, der daraus ein „internationales“ gemacht hat, welches „die Völker noch einmal in einen Weltkrieg (…) stürzen (wolle); dann (würde) das Ergebnis nicht die Bolschewisierung der Erde und damit der Sieg des Judentums sein, sondern die Vernichtung der jüdischen Rasse in Europa!“ [In seiner Rede am 30. Januar 1939 im Reichstag]
Solche Wahnvorstellungen wurden auch im deutschen Bürgertum als solche nicht erkannt, übernommen und mit vermeintlichen Fakten aus dem eigenen Umfeld untermauert. So hörte ich damals meinen Vater, der ein Nazi war, sagen, Juden hätten in Ostpreußen Großbauern und Gutsbesitzer in die Schulden getrieben und um Haus und Hof gebracht.
Davon habe ich in meiner Heimatstadt Friedland/Ostpr., heute Pravdinsk, und Umgebung damals nichts bemerkt. Was ich dort als Kind wahrgenommen habe, steht in diesem Kapitel: Deutschland 1933
Eine besonders in rechtspopulistischen Kreisen verbreitete Tatsachenbehauptung ist, es gäbe sogenannte Chemtrails (in großer Höhe aus Flugzeugen versprühte Chemikalien); durch sie werde eine gezielte Vergiftung und Veränderung des pH-Wertes des Bodens mit Aluminiumverbindungen systematisch herbeigeführt, „um herkömmliches Saatgut unbrauchbar zu machen. Saatgutgroßkonzerne hätten längst schon präventiv genmanipulierte aluminiumresistente Sorten entwickelt.“ Auch werde durch von der US-Regierung eingesetzte Chemtrail-Versprühung die Zeugungsfähigkeit der Bevölkerung gesenkt, um das Bevölkerungswachstum zu stoppen. [Wikipedia]
Der reale Kern: Seit dem Zweiten Weltkrieg gehören „sogenannte Düppelwolken (einst in Berlin-Düppel erfunden) zum Repertoire aller Luftwaffen. Aus Flugzeugen werden dabei Täuschkörper abgeworfen, um das feindliche Radar zu verwirren. Damals warf man Stanniol-Streifen ab, heute sind es spinnwebfeine, mit Metall ummantelte Kunststoff-Fasern.
Eine solche (chemikalisch erzeugte) Düppelwolke entstand am 19. Juli 2005 vor der holländischen Nordseeküste. Anfangs sah sie noch aus wie ein kompaktes Regengebiet, aber innerhalb weniger Stunden wuchs sie zu einer 300 Kilometer breiten Gewitterfront an, die von den Nordfriesischen Inseln bis ins Ruhrgebiet reichte.“ [P.M. Magazin 01/2012]
Als „Beweis“ wird dieses Foto gezeigt:
Es ist der Innenraum eines der Flugzeuge, aus denen tatsächlich „Chemtrails“ versprüht werden: Herbizide auf Getreidefelder, Weinberge, Obstplantagen etc.
Einen realen Kern hat auch das Unwort des Jahres 2014: „Lügenpresse“. Neonazis, Rechtsradikale, Pegida- und AfD-Anhänger meinen das Gros der Medien und diffamieren damit das gesamte demokratische Presse- und Verlagswesen, sowie die öffentlichen Fernsehanstalten.
Zum Beweis werden einzelne Fälle herausgegriffen, bei denen tatsächlich manipulierte, verfälschte Informationen und Erfindungen nachgewiesen wurden. Mit einem solchen Fall habe ich mich selber befasst:
06. 09. 2014
3. Nährboden, wenn nicht sogar Anlass für Verschwörungstheorien sind fast immer Geheimhaltung, fehlende Transparenz.
Spektakulärstes Beispiel der jüngsten Vergangenheit ist das Attentat vom 11. September 2001 auf das World Trade Center:
Behauptet wird, es sei von US-Präsident George W. Bush angeordnet worden, um die Invasion in den Irak (2003) zu rechtfertigen. Als Beweis dafür wird ein angeblich echter „streng geheimer Hintergrundbericht des deutschen Bundesnachrichtendienstes“ genannt. Danach sei am 6. August 2001 der US-Präsident vom deutschen Botschafter in Washington über Erkenntnisse informiert worden, die „eindeutig darauf hindeuteten, dass am 10./11. September 2001 ein Terroranschlag gegen die USA durch teilweise von Deutschland aus operierende radikale arabische Gruppen zu erwarten ist.“
Bekannt ist, dass die USA seit 1945 enge Beziehungen zu Saudi Arabien haben. Und Fakt ist, dass der frühere Senator Bob Graham dem ARD-Magazin Monitor verraten hat: „Es habe ´systematische Unterstützung` aus Saudi-Arabien für die Attentäter des 11. September 2001 gegeben. Die saudische Regierung sowie in Amerika stationierte Diplomaten seien an der Finanzierung der Terroristen beteiligt gewesen.“
Der MONITOR-Bericht Die Hintermänner von 9/11: Das Geheimnis der „28 pages“ vom 02. 06. 2016
Dies betrifft das vom ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush als „geheim“ eingestufte, zum Teil eingeschwärzte Kapitel des Untersuchungsberichts. ein brisantes Dokument, welches bis heute unter Verschluss gehalten wird.
Weitere Beispiele für durch Geheimhaltung und fehlende Transparenz hervorgerufene Verschwörungstheorien wären Geheimorden, die Bilderberg-Konferenzen und Think Tanks, soweit sie im Geheimen arbeiten. Letztere sind Denkfabriken, die „wichtige Komponenten der Macht-Elite seien, wo Entscheidungen in den Händen von wenigen Gruppen und Einzelpersonen konzentriert seien.“ [Die britischen Politikwissenschaftler und Publizisten Diane Stone und Andrew Denham lt. WIKIPEDIA]
Fakt ist: Überall, wo Macht- und Geldfragen im Raume stehen, wo Freund- und Feindbilder zur Schau gestellt werden, wo Kriege geplant und geführt werden, da sind Informationen Kampfmittel und für Uneingeweihte kaum verifizierbar.
Stahlbaums Zeitfragen-Blog 