Für eine sozial-ökologische Politik, lokal / global

1.Mai 02.

Im Kapitalismus sind die Sinne des Menschen
auf den Sinn des Habens verkümmert.
Karl Marx

Erwartet von mir keinen Aufruf zum Klassenkampf, sondern zu kritischem, auch selbstkritischem Denken, zu allseitiger Achtsamkeit und zu Vernunft-geleitetem Handeln. Dazu anregen sollen die nachfolgenden Beiträge. Sie sind, obwohl zwischen 2003 und 2008 entstanden, weiterhin aktuell, wenn auch fragmentarisch. Ich habe sie teilweise etwas überarbeitet. dst.

„Soziale Politik“ – ein Stolperstein? Ein Knüppel zwischen den Beinen? Was zurzeit in Deutschland den Blutdruck von Millionen Menschen hochtreibt, das ist die Sozialpolitik. Eine Sozialpolitik, die als unsozial empfunden wird, eben: nicht als soziale Politik. Auf der einen Seite. Auf der anderen als eine Politik, die unsere Volkswirtschaft samt dem freien Unternehmertum in den Ruin treibt. Und wer wird dafür verantwortlich gemacht – von beiden Seiten? DIE REGIERUNG, nicht wahr? In erster Linie jedenfalls. Und die Parteien, die sie stellen. Das waren bis zum Farbenwechsel zu „Schwarz-Rot“ im Jahre 2005 „Die Roten“ und „Die Grünen“ (von 1998 an). Zu „Den Roten“ zählt man noch die Gewerkschaften. Und „Die Grünen“? Da ist man sich über die Farbe nicht mehr ganz einig. Ich kann das nicht so genau beurteilen, denn bei mir hat man schon als 16-jährigem, als ich mich für eine Pilotenausbildung bewarb, eine leichte Farbenblindheit konstatiert: bei den Grüngrau-Tönen! Das ist wohl auch der Grund, weshalb ich diese Partei vor 19 Jahren verlassen habe. Entschuldigt bitte diese kleine, persönliche Abschweifung. Übrigens, die SPD ist schon in der Weimarer Republik mit den Radieschen verglichen worden: von Kurt Tucholsky („außen rot und innen weiß“).

Sozialpolitik verengt den Blick auf Probleme unserer Gesellschaft, auf den Staat, auf Deutschland, innerhalb der Grenzen, die uns heilig sind, wie es der Tellerrand ist. Dabei wird zumeist übersehen, dass es in vieler Hinsicht keine autonomen Nationalstaaten mehr gibt, dass auch wir Deutschen in die „übrige Welt“ eingebunden und von ihr abhängig sind. Demnach soziale Politik sowohl lokal als auch global sein muss.
Ein Weiteres: Wer regiert denn eigentlich? In Deutschland? In den anderen europäischen Staaten? In den USA? Haben Regierungen überhaupt so viel Handlungs“spiel“raum, wie sie benötigen würden, um soziale Gerechtigkeit annähernd (wieder) herzustellen? Sind Regierungen mittlerweile nicht nur noch Erfüllungsgehilfinnen übermächtiger Wirtschafts“bosse“, die jede Regierung auflaufen lassen, wenn sie versucht, gegen deren Profit-Interessen zu handeln? Haben sie nicht das Meinungsmonopol?

Haben wir eine Demokratie freier, politisch aufgeklärter und engagierter Bürger/innen, die mit ihrer Mehrheit den Kurs der Wirtschaft bestimmen: eine Wirtschaftsdemokratie, oder haben wir eine Oligarchie?

Was würde passieren, wenn die Bundesregierung (unabhängig davon, welche Parteien sie stellen und wer KanzlerIn ist) daranginge, statt ständiger Flickenteppichstopferei die Wirtschaft und damit unsere Gesellschaft von Grund auf zu reformieren und zwar im Sinne des Grundgesetzes, Artikel 20,1 (BRD ein demokratischer und sozialer Bundesstaat) und Artikel 14,2 („Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.“) und Artikel 15 („Sozialisierung“)?

Ihr seht das Theater, das auf der politischen Bühne gespielt wird. Aber seht ihr auch das, was hinter den Kulissen vor sich geht?
Kommt es jetzt zuerst einmal nicht darauf an, so viel Gegenöffentlichkeit herzustellen, dass das Meinungsmonopol unterlaufen und Meinungsvielfalt und damit echte Demokratie (wieder) hergestellt wird? Den Anfang haben die internationale Friedensbewegung und die sozialen Bewegungen gemacht. Wir sollten uns nun nicht auseinanderdividieren (lassen) und gemeinsam überlegen, wie es weitergehen soll.

Um Frieden zu schaffen, bedarf es einer sozialen Weltinnenpolitik.

Das pfeifen schon die Spatzen von den Dächern, die wenigen, die es noch gibt. Aber zu viele Menschen scheinen es noch nicht zu hören.
Dies war sozusagen der Versuch einer kleinen Einleitung. Es folgt eine Art Mini-Zusammenschau, in der die multikausale Vernetzung sozialer Probleme deutlich gemacht werden soll, der Massenarbeitslosigkeit zum Beispiel, mit Lösungsvorschlägen. Gefragt ist konstruktive Kritik!

attac_20-09-03
ATTAC-Kritik gegen Agenda 2010 in Recklinghausen am 20. September 2003

I.– Die sozialen Probleme – Fakten und Faktoren

Die sozialen Probleme Armut und Elend, Gewalt, Kriminalität und frühes Siechtum sind existentielle Teilprobleme eines komplexen, vielschichtigen Ganzen und können nur im Kontext des Ganzen gelöst werden. Denn ebenso vielfältig und komplex sind ihre Ursachen. Sie hängen (fast) alle miteinander zusammen und voneinander ab. Die Wirkungszusammenhänge sind netzartig verknüpft und verbunden, ebenso vielfältig und mehrdimensional und daher nicht so einfach zu beschreiben wie die Entstehung des Ozonlochs oder einer Dürreperiode. Ich kann sie hier auch nicht grafisch darstellen, aus technischen Gründen – es wäre ein mehrdimensionales Bild -, sondern muss die Fakten und Faktoren linear, ohne Querverbindungen und Verweise, aneinanderreihen. Es ist unvollständig, eben: eine Mini-Zusammenschau, und sicherlich nicht ohne Fehler:

Wieder einmal ist ein gewaltiger Verdrängungsprozess im Gange: Die gegenwärtige Finanz- und Wirtschaftskrise hat zwar den ganzen Globus erfasst, sie dient aber auch den für die sozialen Probleme verantwortlichen Politikern zur Camouflage ihres eigenen Versagens. Die Finanzkrise, verursacht durch die Zügelosigkeit des Kapitalismus, kann zum Moloch werden, der alles und am Ende sich selber verschlingt. Attac hat lange genug davor gewarnt. Sie hat bereits 1997 eine Regulierung und Kontrolle der transnationalen Finanzaktionen und die „Tobin-Steuer“ verlangt. Dafür wurde Attac von Wirtschaftslobbyisten, einflussreichen Politikern und vom Chor der Massenmedien gescholten und beschimpft und wird heute noch in die Ecke der Globalisierungs“gegner„ gestellt.

Die Finanzkrise verursacht heute schwere Wirtschaftsschäden, die man durch Sozialabbau und den Zugriff auf Steuergelder beheben will. Sie ist ein globales Problem, das auch nur global gelöst werden kann. Und muss! Dies einzusehen und danach zu handeln, braucht Zeit. Dennoch sollten wir nicht rat- und hilflos zuschauen; sondern wir haben keine Zeit zu verlieren, den Ursachen, soweit sie für uns im eigenen Land greifbar sind, auf den Grund zu gehen, sie und ihre Folgen zu beseitigen.
Ich werde nach und nach versuchen, einzelne Knoten zu lösen und zu sagen, was aus meiner Sicht sich ändern muss, was geändert werden muss. Anfangen könnte man hier bei jedem dieser „Stichworte“. Ich beginne bei der

A R B E I T S L O S I G K E I T

technisch-/technologischer Fortschritt ↔ partielle Überproduktion

Schlachtfeld WIRTSCHAFT

Absatzmärkte

Globalisierung, ökonomische, kulturelle

Weltwirtschaft:

supranationale Unternehmen (Multis)

Geldwirtschaft/Banken, Versicherungen ↔ Aktienhandel, Börsenspekulation

Finanztransaktionen/Finanzkrise ↔ Kapital-/Steuerflucht (CBL) ↔ GATS

Rüstungswettlauf/-industrie, Waffenhandel ↔ Kriegsfolgen

Staats-/private Verschuldung ↔ Armut/Elend, in Deutschland, in „3. Welt“

nationale Wirtschaft:

Export/Import(-abhängigkeit nationaler Ökonomien)

Wirtschafts“wachstum“

Fehlinvestitionen (Bsp. Metrorapid, ungenutzte Industriestandorte…)

Städtekonkurrenz statt Kooperation

soziale Kosten ↔ Gesundheit (System, Schul-, Apparatemedizin, Pharmakonzerne) ↔ Altersversorgung

Löhne/Gehalt/Einkommen ↔ Konsum/-Werbung: Kaufsucht ↔ Verschwendung + Naturzerstörung

Bewusstsein/Kultur(en) – Umdenken, anders leben:

Ökologie ↔ Ressourcen/Natur ↔ Sparsamkeit, Recycling, erneuerbare Energien

=: Sozial-ökologischer Umbau der Wirtschaft!

II. – Die sozialen Probleme: Arbeitslosigkeit beseitigen, aber wie?

Arbeitslosigkeit ist ein globales, ein weltwirtschaftliches Problem. Die Massenarbeitslosigkeit begann, als Handarbeit und handwerkliche Arbeit, Manufaktur, durch Fabrikarbeit ersetzt wurde, und industrielle, in Massenproduktion billig hergestellte Wirtschaftsgüter die Märkte überschwemmten. Und so sind die meisten Arbeitsplätze durch den so genannten technisch/technologischen Fortschritt (Dampfmaschine, Elektrifizierung, Fließbandfertigung, Automatisierung, Computer und Roboter…) vernichtet worden! Gewiss, es sind neue Berufe und damit neue Arbeitsplätze entstanden, aber schon in den 60-er Jahren gab es in Westdeutschland Massenentlassungen (Stahl, Kohle), weil die Binnenmärkte gesättigt, Exportmärkte noch nicht genügend erschlossen und Stahl, Kohle und Arbeitskräfte im Ausland billiger waren. Außerdem fehlte die Kaufkraft im eigenen Lande.

In den 50-er/60-er Jahren konnten die arbeitslosen Bauernsöhne und Landarbeiter mit ihren Familien noch in die Industrie(städte) abwandern, als die Landwirtschaft industrialisiert, dann bald die Massentierhaltung eingeführt wurde und Großbetriebe die kleinen und mittleren Höfe verdrängten. Es waren schätzungsweise 1,5 Mio. Menschen. Heute, wo dieser Trend sich fortsetzt, seit der Wende vor allem in Ostdeutschland, und immer mehr Nahrungsmittel mit viel Chemie industriell hergestellt und auch importiert werden, gibt es nicht nur für Bauernsöhne und Landarbeiter keine neuen Arbeitsplätze mehr.
Dennoch streiten auch bei uns miteinander Parteien, Interessenverbände, Gewerkschaften und „unabhängige“ Wirtschaftsinstitute, als hätte diese oder eine andere Regierung freie Hand. Und es wird daran herumgedoktert, das Wirtschafts“wachstum“ *) wieder zu „beleben“*).

Eine Seite sagt, wenn es sich wieder lohnt, in Deutschland zu investieren, weil Lohn- und Sozialkosten die Unternehmen nicht mehr „belasten“, dann entstünden wieder Arbeitsplätze. Die andere Seite bestreitet dies und verweist auf Länder, in denen dadurch nicht mehr Arbeitsplätze entstanden sind, und meint, die (Massen-)Kaufkraft müsse durch höhere Löhne/Gehälter und geringere Sozialbelastungen der privaten Haushalte gestärkt werden. Aber auf beiden Seiten soll`s das „Wachstum“ bringen und man singt das Lied vom Bruttosozialprodukt (BSP).

Im nächsten Kapitel werde ich versuchen, die Folgen, die ein lineares „Wachstum“ haben würde, zu beschreiben. Dann skizziere ich einen anderen Weg.
————————-
*) Dieses Wort suggeriert, Wirtschaftsprozesse seien Naturprozesse. Da ist Wachstum stets etwas Positives, sofern es sich nicht um „Unkraut“ handelt. (Ökologen sagen „Wildkraut“. Vieles davon ist gesünder als hoch gezüchtetes Gartengemüse und schmeckt auch besser. Fragt mal meine (Kräuter-)Frau!)

II a. – Die sozialen Probleme: Arbeitslosigkeit beseitigen – durch Wirtschafts“wachstum“?

In der Tat würde ein starkes Wirtschafts“wachstum“ der Arbeitslosigkeit entgegenwirken, aber längst nicht in dem Maße, wie es uns versprochen wird. Denn die Techniken, die es erlauben, mit einem Mindestaufwand an Kosten Produktion und Dienstleistungen zu steigern, sind heute so weit entwickelt, dass mit immer weniger Menschen immer mehr produziert und an Diensten geleistet werden kann. Denken wir nur an die fast menschenleeren Fabrikhallen, in denen Roboter Autos zusammensetzen und lackieren. Der vollautomatische Kuhstall mit mehreren tausend Tieren, von zwei oder drei Technikern bedient, steht nicht in den Sternen, sondern in einer künstlichen Oase Saudi Arabiens. Und das Internet wird Zeitungen, Bücher und Briefpost zwar nie ganz ersetzen, jedoch erheblich reduzieren. Gehen wir trotzdem einmal der Wachstumsfrage nach:
Bedarf wäre vorhanden, am meisten in den Ländern der „3.“ und der „2. Welt“.

Beispiel Exportartikel Nr.1: Unser Auto ist zum Modeartikel geworden. Wer es sich (noch) leisten kann oder auch nicht, kauft oder least von Mal zu Mal in kürzeren Abständen das jeweils neuste Modell. Und das wurde immer aufwändiger, immer größer, immer schneller und ausgestattet mit immer mehr Elektronik. Dennoch sind unsere Kosten für die Anschaffung und Unterhaltung eines solchen weit geringer als die, die es durch Umweltschäden nicht allein in Europa, sondern ebenso in den Rohstoffländern des Südens verursacht. Der ökologische Faktor (sparsamer Verbrauch, Schadstoffreduzierung) spielt zwar in der Werbung eine große Rolle, entspricht aber längst nicht dem Stand technischer Entwicklung. Unsere Exportabhängigkeit macht uns auch politisch abhängig und bestimmt unsere Außenpolitik.

Nun beginnt in so genannten Schwellenländern Asiens wie China und Indien neben anderen Industrien die Autoindustrie sich zu etablieren. Das Wirtschaftsvolumen („Wachstum“) erreicht in diesen Ländern von Jahr zu Jahr neue Rekordmarken, die Zahl der Arbeitslosen ebenfalls! Und noch etwas „wächst“ mit der Industrie: die Belastung der Natur. Der Verbrauch an Rohstoffen, die nicht nachwachsen, steigt noch schneller als schon jetzt, die Städte „wachsen“ vor allem an den Rändern, weitere Slums entstehen, die Landschaft wird versiegelt und verhunzt, die Natur vergiftet und verödet. Auch das Elend der Menschen wird dadurch nicht geringer. Dieser technische Fortschritt ist kein Segen für die Menschheit.

Wenn wir der Erde, von der wir alle abhängen, mehr wegnehmen, als sie nachwachsen lassen kann, graben wir unser aller Grab. Die Chemie kann mit ihren Produkten die Natur nicht voll ersetzen. Noch ist Zeit, die Titanic zu stoppen und auszusteigen, umzusteigen in eine andere Lebensweise.

II b. – Modernität und die SPD

Die Folgen, die ein unkontrolliertes Wirtschafts“wachstum“ für die Natur und die Völker der „Dritten Welt“ haben würde, sind hier schon skizziert worden. Außerdem ist das von den meisten PolitikerInnen Erhoffte und von manchen sogar Versprochene pure Illusion. Denn solange – insbesondere transnationale – Geldgeschäfte viel lukrativer als Handwerk, Produktion und Warenhandel sind, wird es den großen Aufschwung nicht geben. Auch die Kommunen können die Konjunktur nicht anleiern. Ihnen fehlt für die notwendigen Sanierungsarbeiten und sozialen Einrichtungen (Straßen, Gebäude, Kindergärten, Altenheime, Krankenhäuser, Arbeitslosen-, Obdachlosen-, Resozialisations- und andere Projekte) das Geld. Was wäre überhaupt noch möglich?

Das Reformpaket 2010? Schon dem Schröder, dem Clement, dem Eichel, dem Müntefering liefen die Genossen samt ihren Genossinnen weg. Die Sozialdemokratische Partei hat sich seit der Kanzlerschaft von Helmut Schmidt so weit „modernisiert“, dass nicht nur die Ballonmützen verschwunden sind (die sind in der Tat heute anachronistisch), sondern dass diese Partei – Dieter Hildebrandt hat es auf den Punkt gebracht – „links blinkt und rechts überholt“. Die SPD ist immer wieder benutzt worden, um revolutionäre Strömungen in der Gesellschaft zu kanalisieren; jetzt lässt sie sich vom Großkapital in die Knie zwingen und von ihren eigenen Topmanagern zu Grunde richten. Mit ihr zerfällt ein Stück sozialer Demokratie.

Wenn auch, wie die Ballonmützen, viel Ideologisches in den Requisitenkammern unserer Theaterhäuser am besten aufgehoben ist, einige sozialistische Grundsätze sind es nicht. Zum Beispiel die, dass Armut und Reichtum einander nicht vertragen, wenn die Schere zu weit auseinander klafft. Deshalb der Reichtum spürbar beschnitten werden muss. Ein anderes Beispiel: An Kriegen verdient allein die (hauptsächlich vom Steuerzahler finanzierte) Rüstungsindustrie.

Rüstung ist Produktion für den Schrotthaufen.“ Deshalb der Etat für „Verteidigung“ und der Forschungsetat, in dem rüstungsrelevante Projekte betrieben werden, radikal beschnitten werden müssen.
Reformen sind dringend nötig, ja. Aber das, was da geplant und diskutiert wird, greift nicht tief genug, in keiner Hinsicht. Einiges habe ich hier in anderen Beiträgen angedeutet, u. a. zur Gesundheitsreform «Gesundheit ist keine Ware – Hightech-Medizin und Ganzheitsmedizin»
https://stahlbaumszeitfragenblog.wordpress.com/?s=Hightec-Medizin+und+Ganzheitsmedizin

Da müsste die gesamte Medizin auf eine andere Grundlage gestellt werden. Nach guten Ansätzen zu einer sozial-psychosomatischen und präventiven Medizin erleben wir jetzt wieder einen Rollback zu mechanistischen Modellen. Ein großes Kapitel. Ich werde das nochmals aufgreifen.

Wir leben in einer sehr dynamischen Zeit, in der sich nahezu alles immer schneller verändert – bis auf den Menschen, dessen Emotionalität die Entwicklungen, die sein Finder- und Erfindergeist bewirkt hat, nicht verkraften kann.

Durch Agenda 2010 wurde unser Sozialsystem deformiert, nicht reformiert!

Die wirtschaftlichen und sozialen Strukturen und damit auch die Machtstrukturen in unserer Gesellschaft sind in Jahrzehnten so festgeklopft und im Bewusstsein unserer Gesellschaft derart verankert worden, dass alle Versuche, dies zu ändern, aussichtslos erscheinen. Nun ist man pleite. Leere Kassen, leere Köpfe. Es wurde geschrödert, jetzt wird gemerkelt, und beide großen Parteien buhlen um die Gunst der übermächtigen Wirtschaft

Agenda 2010. Inzwischen haben sogar Ton angebende Sozialdemokraten eingesehen, dass nach den Plänen dieses Reformvorhabens ein zukunftsfähiges Deutschland nicht geschaffen werden kann. Sie geben es nur nicht zu. Die tieferen Ursachen der Krise werden ignoriert – zu deutsch: verleugnet – oder nicht erkannt. Ich will sie nicht alle nochmals benennen, sondern stattdessen weitere Vorschläge zur Diskussion stellen:

→ Durch den technologisch/technischen Fortschritt

[Elekronisierung/Automatisierung] gehen immer mehr Arbeitsplätze verloren. Deshalb muss der Steigerung der technologisch/technischen Effizienz entsprechend die Arbeitszeit verkürzt und müssen Löhne und Gehälter den Umsätzen und Gewinnen, zumindest aber den Grundbedürfnissen angepasst werden. Arbeitsintensive Unternehmen, z. B . Bauernhöfe während der Umstellung auf Ökoanbau, erhalten einen Ausgleich durch staatliche Subvention.

→ Ein zentrales Problem ist die Exportabhängigkeit der Bundesrepublik. Das macht uns auch politisch abhängig und erpressbar. Aktuelles Bsp.: Wird der Kurs des US-$ künstlich niedrig gehalten, erzielen US-Exporte einen höheren Gewinn, während Importe etwa aus Deutschland in den USA billiger sind und für deutsche Exporteure weniger Gewinn abwerfen. Vor allem aber behinderte dies einen wirtschaftlichen Aufschwung in Deutschland und vernichtete bei uns noch mehr Arbeitsplätze. Die US-Regierung hat lange versucht, auf diese Weise ihre Wirtschaft zu sanieren, und damit zugleich die Staaten, die sich dem Irak-Krieg verweigert haben, zu “bestrafen“. Dies war die Situation vor Beginn der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise.
Folgerung: Deutschland löst die Fesseln ihrer totalen Exportabhängigkeit, indem Produktion und Dienstleistung auf Unternehmen, die den Binnenmarkt bedienen, verlagert werden. Das sind überwiegend mittelständische.

Großprojekte wie Airbus, Raumfahrt, Gigakohlekraftwerke und – selbstverständlich – Rüstungsprojekte für den Export sind hoch subventioniert, aber – Rüstungsindustrie ausgenommen – krisenanfällig, in sozialer, ökologischer und friedenspolitischer Hinsicht unverantwortbar und daher nicht weiter zu betreiben.
→ Konsequenter „Rückbau“ der Rüstungsindustrie insgesamt. Die – erheblich verkleinerte – Bundeswehr wird in eine Polizeitruppe umgewandelt und dementsprechend umgerüstet. Ein Teil der Soldaten kann sich freiwillig zur internationalen Blauhelmtruppe melden.

Siehe Blogbeitrag Alternativen zur Militärpolitikhttps://stahlbaumszeitfragenblog.wordpress.com/2015/08/13/alternativen-zur-militaerpolitik/

Als erste Maßnahme fallen alle militärischen Rituale weg. Mit der Berliner Leibgarde wird das Abschreiten der Ehrenkompanie bei Staatsempfängen abgeschafft. Solche Kindereien stammen aus der Zeit des preußischen „Soldatenkönigs“. Sie sind heute einfach lächerlich. (Ich selber weiß, welche Bedeutung so etwas für aus der Pubertät noch nicht ganz herausgewachsene Jünglinge haben kann, denn ich kenne das Hochgefühl, das mancher sonst zu kurz Gekommene bei Paraden und dergleichem Staatstheater hat.)

→ Jedes Jahr legt der Bundesrechnungshof seinen Bericht über Steuerverschwendung vor. Ein Skandal. Milliarden könnten eingespart oder anders verwendet werden.
→ Die Autoindustrie wird durch noch strengere Abgasnormen und höhere Steuern sowie durch ein anderes Kaufverhalten veranlasst, statt Luxuskarossen und Sportwagen nur noch Mittel- und Kleinwagen zu produzieren. Autorennen, besonders die Formel 1, verführen nicht nur junge Leute zu schnellen Autos und haben deswegen wenigstens im TV nichts zu suchen.

→ Den Kommunen geht es am schlechtesten. Dabei sind sie die Basis des Staates. Deshalb müssen zuerst sie mit den erforderlichen Finanzen ausgestattet werden. Die Privatisierung öffentlicher Daseinfürsorge ist zu stoppen.
Fehlplanungen, z. B. von Müllverbrennungsanlagen, Straßen, Industrie- und Wohnungsbaugebieten, können bei ganzheitlicher (ökologischer) Stadtplanung vermieden werden. Völlig überflüssig und schädlich ist z. B. der „NEWpark“ bei Waltrop (nördl. Ruhrgebiet), in den, so hört man neuerdings, große Wirtschaftsunternehmen mit einem Steuererlass angelockt werden sollen. In Recklinghausen werden jetzt Gewerbegebiete aufgegeben, weil der Bedarf falsch eingeschätzt worden ist! Dasselbe beim Haus- und Wohnungsbau.

Die Ökologie hat in den meisten Kommunen lediglich Prestigecharakter. Agenda 21, gedacht als lokale Umsetzung der globalen „Umwelt“-Beschlüsse von Rio, besteht fast nur aus Papier und schönen Worten.
→ Längst fällig ist eine Entsiegelung überflüssiger Beton- und Bitumenflächen in Dörfern und Städten. Ebenso das ökologische Bauen mit Sonnenkollektoren, Grasdächern, Regenwasserversickerung, natürlichen Baumaterialien, z. B. Lehm. Dezentrale Blockheizkraftwerke u. a. auf Holzbasis und Erdwärme sowie Wind- und Sonnenkraft ersetzen künftig ausgediente Kohle- und Kernkraftwerke. Biotonne und Gartenkompostierung entlasten die Müllhalden.
Eine ökologisch geplante Kommune gibt es in den Niederlanden. Es ist die 1976 entstandene Stadt Almere. Ein für alle Bundesbürger/innen sehenswerter Ausflugsort, besonders aber für Politiker/innen aller Couleur. Denn vorrangige Aufgabe der Politik wäre, auf die Not-wendigkeit einer ökologischen Umgestaltung hinzuweisen und in der Bevölkerung dafür zu werben.

→ Es gibt also viele Möglichkeiten, Arbeitsplätze in Deutschland zu schaffen, ohne unser Sozialsystem derart zu deformieren, dass die sozial geschwächten Schichten unserer Gesellschaft noch mehr geschröpft werden, hingegen die Banken und Konzerne ihre Marmorpaläste noch pompöser ausstatten und die Wohlhabenden und Reichen sich noch mehr Luxus leisten können.

→ Kurz: Wir brauchen eine sozial gerechte und den ökologischen Kriterien entsprechende Wirtschaft unter demokratischer Kontrolle!

Dies ist längst nicht alles, was hierzu zu sagen und zu schreiben wäre. Hinweisen möchte ich aber noch auf zwei sehr wichtige Bücher:
1. Zukunftsfähiges Deutschland. Ein Beitrag zu einer global nachhaltigen Entwicklung .Studie des Wuppertal Instituts für Klima, Umwelt, Energie, Hrg. BUND und Misereor, Basel, Boston, Berlin 1996, EUR 22.00 (noch lieferbar)
2. Franz Alt: Das ökologische Wirtschaftswunder
Arbeit und Wohlstand für alle. Mit e. Vorw. v. Hermann Scheer
2002, AUFBAU TB EUR 7,50

III. – Not-wendige Veränderungen, lokal/global

Viele kleine Projekte in der ganzen Welt, viele soziale Initiativen, die von Betroffenen selber ergriffen werden, verändern das Ganze, verändern das System, unter dem sie leiden. Das ist Graswurzelphilosophie und -praxis. Diese hat sich tausendfach bewährt und vielen Menschen ermöglicht, zu überleben. Wegbereiter dieser Lebenspraxis war Mahatma Gandhi mit seiner Spinnrad-Kampagne.

Heute ist die Welt viel komplexer, als sie damals war. Selbst Indien, das sich dank Gandhis weiser Politik von der britischen Kolonialherrschaft befreien konnte, ist Opfer neokolonialistischer Globalisierung geworden und hat soziale Probleme, die durch die auf Hochtechnologie gerichtete Industrialisierung nur noch schlimmer geworden sind. Dasselbe sehen wir überall da in der so genannten Dritten Welt, wo ohne Rücksicht auf natürliche und soziale Gegebenheiten westliche Technik installiert worden ist.

Wie einst in Europa, so hat der technische Fortschritt auch hier zu Massenarbeitslosigkeit geführt.

Nun lassen sich Wirtschafts- und Sozialmodelle, die in einer Region erfolgreich waren, nicht ohne weiteres auf eine andere Region übertragen und schon gar nicht von einem auf einen anderen Kontinent. Gandhis Spinnradwirtschaft in Deutschland einführen zu wollen, wäre Sozialromantik. Auch in Indien stehen heute die elektronisch gesteuerten Spinnmaschinen. Sie haben vielen Millionen Menschen den Arbeitsplatz weggenommen und sie zu BettlerInnen gemacht. Aber die politische Idee des großen indischen Weisen, das Graswurzelprinzip und eine ihr entsprechende Praxis der Veränderung „von unten“, von der Basis der Gesellschaft her, das wäre bei uns möglich. Die vielen BürgerInnen-Initiativen beweisen es. Die meisten verfolgen allerdings Gruppen-, Stadtteil- und andere sehr begrenzte Interessen; aber immerhin, da sind Menschen problem- und projektbezogen gemeinsam aktiv und machen der Politik Beine.

Da gibt es vor allem die EINE-WELT-Initiativen, Schul-Partnerschaften, die Projekte in „Entwicklungsländern“ betreuen, und weltweit vernetzte Basisorganisationen wie Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW) oder Greenpeace und Bündnisse wie attac. Um sich über die Vielzahl solcher NGO-Aktivitäten zu informieren, bietet sich das Internet geradezu an.
Hier wird bereits das, was noch nicht einmal in den Köpfen der großen Mehrheit von Schlafwandler/inne/n angekommen ist, praktiziert: sensibilisierte Wahrnehmung, Ganzheitlichkeit und Besinnung auf Werte, die vom Konsumismus überlagert werden.

Nicht erst Marx und Engels haben die Grundübel der Menschheit benannt und versucht, Menschsein neu zu definieren – schon der Buddha, Gautama Buddha hat Maßlosigkeit, Herrschsucht und Habgier als Ursache allen Leidens erkannt und einen „mittleren Weg“ zur Selbstbefreiung, zur Emanzipation gezeigt und vorgelebt, den „Mittleren Pfad“ zwischen Ausschweifung/Verschwendung und Askese.
„Der Buddhismus sagt, dass die Annahme grenzenlosen materiellen Wachstums eine Illusion ist. Es ist offensichtlich, dass, wenn jeder Chinese ein Auto hat, dem die Erde nicht gewachsen ist. Aber wir müssen auch die Frage stellen, was wir eigentlich mit «Entwicklung» meinen.

Im buddhistischen Konzept bedeutet «Entwicklung» die Entwicklung des Menschen. Das ist etwas anderes als materielles Wachstum, mitunter kann dieses sogar hinderlich sein. Was wir brauchen, ist eine Balance zwischen spirituellem, sozialem und ökologischem Wachstum.“
Sulak Sivaraksa, Initiator des Netzwerks engagierter Buddhisten in Thailand.
[Aus: Engagierter Buddhismus Heft 3, 2002/03, übernommen von der Times Higher Education Supplement]

Von blog.de (29. 04. 2009) übernommen.

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