Darf ein Soldat den Befehl verweigern? SZ-Interview mit Major Pfaff

[Beitrag übernommen. dst.]

Der Münchner Bundeswehr-Major Florian Pfaff, 49, hat im Irak-Krieg 2003 den Gehorsam aus Gewissensgründen verweigert. Dafür wurde er zum Hauptmann degradiert. Das Bundesverwaltungsgericht gab ihm nach dem Gerichtsverfahren 2005 jedoch Recht und rehabilitierte ihn. Am 4. März wird er von der evangelischen Vereinigung „Offene Kirche “ mit dem Amos-Preis 2007 für Zivilcourage ausgezeichnet. Der Preis ist mit 5000 Euro dotiert und basiert auf Spendengeldern. 2006 erhielt er bereits die Carl-von-Ossietzky-Medaille.

SZ: Was war Ihre Aufgabe während des Irak-Kriegs?

Pfaff:: Ich war im Management im Bereich Materialorganisation für ein Projekt zur administrativen und logistischen Optimierung der Bundeswehr – dazu gehört die Lieferung von Sprit, Bombern und was sonst im Krieg benötigt wird – eingesetzt. Ich glaubte zuerst, dass sich dieses Programm auf den Irak-Krieg nicht mehr auswirkt, dann aber machte mich mein Vorgesetzter darauf aufmerksam, dass meine Arbeit indirekt auch dafür verwendet werden könne.

SZ: Wie lautete der Befehl, den Sie damals verweigert hatten?

Pfaff: Der Befehl lautete sinngemäß, ich solle nicht weiter prüfen, ob ich mich dadurch an Krieg und Verbrechen beteilige, also blind folgen.

SZ: Sie sagten, dass Sie auch aus dem Grund den Gehorsam verweigert hätten, weil kein UN-Mandat für den Irak-Krieg vorlag. Wie hätten Sie reagiert, wenn es ein Mandat gegeben hätte?

Pfaff: Das fehlende Mandat ist nur ein Indiz für die Rechtswidrigkeit. Ich hätte auch mit Mandat verweigert. Es war offensichtlich, dass der Irak keine Bedrohung mehr war. Angriffskriege sind in jedem Fall ungesetzlich und unmoralisch.

SZ: Was wäre passiert, wenn Sie den Befehl ausgeführt hätten?

Pfaff: Dann hätte ich Verbrechen begangen. Nach § 5 Wehrstrafgesetz hätte ich mich schon strafbar gemacht, wenn ich den dummdreisten Befehl ausgeführt hätte, die Prüfung zu unterlassen, woran ich mitwirke. Mord und Totschlag – nichts anderes war der Irakkrieg – sind verwerflich. Auch deswegen musste ich verweigern.

SZ: Kommen Gehorsamsverweigerung und Degradierung in der Bundeswehr oft vor?

Pfaff: Nein, eher selten. Wenn jemand den Gehorsam strikt verweigert, wird er in der Regel entlassen. Ich habe allerdings nur angekündigt, mich an das Recht zu halten und mein Gewissen sowie die Rechtslage bei allen Befehlen auch weiterhin zu prüfen.

SZ: Wie war das Leben in der Truppe nach der Degradierung?

Pfaff: Die Degradierung wurde ja nie wirksam. Beide Seiten haben Berufung eingelegt vor dem Bundesverwaltungsgericht, das mir am 21. Juni 2005 schließlich Recht gegeben hat.

SZ: Haben Ihre Vorgesetzten Druck auf Sie ausgeübt?

Pfaff: Das kann man sagen. Ich wurde vom Arzt eine Woche ins Bundeswehr-Zentralkrankenhaus geschickt und auf meinen Geisteszustand hin untersucht. Dann drohten mir die Vorgesetzten mit Entlassung. Später kam die Degradierung durch das Truppendienstgericht. Des Weiteren ermittelte die Staatsanwaltschaft gegen mich und es gab Kleinigkeiten, beispielsweise wurde mir ein Erholungsurlaub rechtswidrig verwehrt.

SZ: Wie hat die Bundeswehr auf das Urteil reagiert?

Pfaff: Die Bundeswehrführung hat nicht akzeptiert, dass ich von allen Vorwürfen freigesprochen wurde. Sie lehnt das Urteil im Kern ab und behauptet, ich hätte keine Gewissensentscheidung getroffen. Sie sagt auch, ein Soldat dürfe sein Gewissen im Fall eines schweren Verbrechens nicht geltend machen, aus solchen Gründen nicht verweigern. Sie fordert Soldaten wie mich sogar auf, das Grundgesetz zu missachten und das Verbot des Angriffskrieges zu ignorieren.

SZ: Fehlt da bei den Entscheidungsträgern jegliches Unrechtsbewusstsein?

Pfaff: Offensichtlich. Dem Frieden und der Respektierung rechtsstaatlich verbindlicher Auflagen dient das sicher nicht.

SZ: Sind Sie noch bei der Bundeswehr? Was machen Sie heute?

Pfaff: Ich wurde nach München versetzt und bin jetzt im Sanitätsdienst. Auch wenn die Auseinandersetzung weiter geht, weil sich die Bundeswehrführung für den Zwang zur Mitwirkung auch an Angriffskriegen einsetzt, danke ich allen, im Übrigen auch meinen Vorgesetzten hier in München, die mich unterstützen. Ich danke aber auch den wenigen Medien, die so viel Mut haben, so ein brisantes Thema zu veröffentlichen.

Interview: Christa Eder

[Süddeutsche Zeitung, 26.02.07, S. 54]

Von blog.de (05. 03. 2007) übernommen

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