Afghanistan: Offener Brief an einen Bundestagsabgeordneten

Lieber Herr Schwabe,

es war sicherlich kein Freud`scher Versprecher, als Ihr Parteikollege Peter Struck einen Tornado-Einsatz im Süden Afghanistans als eine „Kampfmission“ bezeichnete (lt. FR vom 8. Februar 02). Ich hoffe, Sie sehen es ebenso und versuchen diesmal keinen Spagat, indem Sie sich der Stimme enthalten, sondern votieren gegen diesen Einsatz, nicht ohne es zu begründen. Darüber hinaus wäre es, wenn Sie im BT zu Wort kommen sollten, eine gute Gelegenheit, dem Beispiel Kanadas zu folgen und den Rückzug der deutschen Truppen zu fordern. Der Bundesrepublik Deutschland droht von Afghanistan keine Gefahr. Deshalb kann der GG-Artikel 115a [Verteidigungsfall] keine Anwendung finden. Da Afghanistan kein NATO-Staat ist, kann auch kein „Bündnisfall“ vorliegen. Einen solchen zu konstruieren, wäre fatal. Sozialdemokraten sollten sich weigern, Öl in das Feuer zu gießen, das andere entfacht haben, um ihren Öldurst und ihren Machthunger stillen zu können.

Mit den besten Grüßen aus Recklinghausen

Dietrich Stahlbaum

Von blog.de (14. 02. 2007) übernommen.

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