Alternativen zur Militärpolitik

Bundeswehr: Abrüstung und Entmilitarisierung

1. Militärische Verteidigung ist überflüssig.

VORSCHLAG:

Alle Aufgaben des Grenzschutzes sind der Bundespolizei zu übertragen. Dieser muss eventuell dementsprechend personell ausgebaut und technisch weiter ausgerüstet werden. Ein Job für „arbeitslos“ gewordene Bw-Soldaten!

2. Vorübergehende Aufgabe: Peacekeeping

Peacekeeping kann noch eine Aufgabe der Bundeswehr sein. Dies ist der klassische Blauhelmeinsatz – unabdingbare Voraussetzung ist die Zustimmung der beteiligten Konfliktparteien.
Angestrebt werden der Abbau nationaler Armeen – also auch der Bundeswehr – und die Einrichtung multinationaler UN-Kapazitäten, die Peacekeeping-Aufgaben im Sinne der UN-Charta übernehmen. Umstritten ist in der Kooperation, ob dies nur nach Kapitel VI -mit Zustimmung aller Konfliktparteien – oder auch nach Kapitel VII – als Intervention- geschehen darf.

VORSCHLAG:

Die UNO wird von Grund auf reformiert und ein demokratisches Weltregierungsorgan gleichberechtigter – aller – Staaten. Die Blauhelme erhalten den Status einer Weltpolizei und werden eine ständige Institution, bestens ausgebildet in den Techniken Gewalt vermeidender, möglichst gewaltfreier Konfliktlösung.
Multinationale Einheiten, keine isolierten Länderkontingente, sondern durchmischt. Dass so etwas nach anfänglich großen Problemen funktionieren kann, habe ich selber erlebt, von 1949 bis 54: in der Légion Ètrangère. Es sollten Freiwillige sein, und es muss durch demokratische Kontrollorgane gewährleistet sein, dass sich dieser (Polizei-) Apparat nicht verselbstständigt.
Dabei bin ich mir durchaus im Klaren, dass dies eine sehr schwierige und langwierige Geburt sein würde. Aber irgendwie muss da ein Anfang gemacht werden – wenigstens schon einmal in den Köpfen verantwortungsbewusster Menschen.